{"type":"rich","html":"<div style=\"width: 640; height: 426; font-family: sans-serif,arial,freesans;\" ><div id=\"shared_container_816702906\" class=\"shared_container\"><div id=\"shared_header_816702906\" class=\"shared_header\"><a href=\"https:\/\/hub.hubzilla.hu\/channel\/dampfdruckpresse\"><img src=\"https:\/\/klacker.org\/images\/default_profile_photos\/rainbow_man\/48.png\" alt=\"Die Dampfdruck-Presse\" height=\"32\" width=\"32\" loading=\"lazy\" \/><\/a><span><a href=\"https:\/\/hub.hubzilla.hu\/channel\/dampfdruckpresse\">Die Dampfdruck-Presse<\/a>  wrote the following  <a href=\"https:\/\/klacker.org\/display\/81edd503-8a34-4d4a-9013-5de19580f974\">post <\/a><span class=\"autotime\" title=\"2025-07-02T12:04:48+02:00\">Wed, 02 Jul 2025 12:04:48 +0200<\/span><\/span><\/div><div id=\"reshared-content-816702906\" class=\"reshared-content\"><strong>Change.org\u2026 nicht Euer Ernst, oder?<\/strong><br \/><a class=\"zrl\" href=\"https:\/\/klacker.org\/photos\/dampfdruckpresse\/image\/6caa6c92-57bc-4923-9468-6f9323a8bdda\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\"><img class=\"zrl\" loading=\"eager\" style=\"width: 480px; max-width: 100%;\" alt=\"Image\/photo\" title=\"\" class=\"\" src=\"https:\/\/klacker.org\/photo\/6caa6c92-57bc-4923-9468-6f9323a8bdda-2\" \/><\/a><br \/><br \/>Die Einschl\u00e4ge von tats\u00e4chlichen oder geplanten Aromenverboten f\u00fcr Liquids kommen immer n\u00e4her. Und auch im politischen Berlin denkt man offenbar auch immer intensiver \u00fcber eine solche Ma\u00dfnahme der Regulierung nach. Alles f\u00fcr den Schutz der Jugend. Ok\u2026 zu dem Thema schreib ich jetzt nix.<br \/><br \/>Na, jedenfalls ist es h\u00f6chste Zeit, in der Hinsicht auch proaktiv etwas zu unternehmen (wenn es erstmal ein Verbot gibt, wird es nur schwerlich wieder r\u00fcckg\u00e4ngig zu machen sein).<br \/><br \/>Ich hatte eigentlich gedacht, zu dem Thema mal ein wenig Bewegung beim BVRA beobachten zu k\u00f6nnen. Immerhin gab es ja eine \u201eZuckung\u201c nach meinem offenen Brief und einen weiteren nichtssagenden Artikel.<br \/><br \/>Es sieht aber so aus, als k\u00e4me da nichts\u2026 oder sie machen es mit \u201egeheimdienstlichen Mitteln\u201c und k\u00f6nnen und d\u00fcrfen dar\u00fcber nichts verlauten lassen, weil sie jeden, der etwas davon mitbekommt, erschie\u00dfen m\u00fcssten.<br \/><br \/>Vom BfTG vernimmt man zu dem Thema auch nix.<br \/><br \/>Doch vor kurzem wurde ich nun auf eine Aktion des VdeH aufmerksam. Eine Petition. Grunds\u00e4tzlich keine schlechte Idee, weil man damit auch die Konsumenten mit ins Boot holt\u2026 und nur gemeinsam besteht irgendwie eine Aussicht, die Katastrophe zu verhindern.<br \/><br \/>Jetzt mal ein paar Dinge, wie ich Petitionen sehe und wann und wie ich sie f\u00fcr sinnvoll halte. Alles Sachen, die ich anl\u00e4sslich anderer Petitionen schon einmal geschrieben habe\u2026 aber es soll sich ja nun keiner durch mein Blog w\u00fchlen m\u00fcssen.<br \/><br \/>Das Petitionsrecht ist in Deutschland durch das Grundgesetz garantiert. Das Recht, sich mit Anliegen an die Volksvertretung zu wenden ist in <a href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/gg\/art_17.html\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Artikel 17 GG<\/a> festgeschrieben. Und <a href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/gg\/art_45c.html\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Artikel 45c GG<\/a> bestimmt, dass der Bundestag einen Petitionsausschuss f\u00fcr Petitionen gem. Art. 17 GG bestellen muss.<br \/><br \/>Die rechtlichen Grundlagen sind in Deutschland, gelinde gesagt \u00e4u\u00dferst d\u00fcrftig, l\u00fcckenhaft und teilweise recht alt. Vor allem aber schwer zu finden. Es gibt ein <a href=\"https:\/\/www.gesetze-im-internet.de\/ggart45cg\/BJNR019210975.html\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Gesetz \u00fcber die Befugnisse des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages<\/a> mit der letzten \u00c4nderung aus dem Jahr 2004. Das gibt aber nix her, was das eigentliche Verfahren bez\u00fcglich einer Petition anbelangt. Und dann gibt es noch die <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/webarchiv\/Ausschuesse\/ausschuesse18\/a02_18\/grundsaetze\/verfahrensgrundsaetze-260564\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Grunds\u00e4tze des Petitionsausschusses \u00fcber die Behandlung von Bitten und Beschwerden (Verfahrensgrunds\u00e4tze)<\/a> vom 15.01.2014, sowie <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/resource\/blob\/272954\/4fe8fe4780fd221b9d25a7cdf54f6fd4\/kapitel_14_01_petitionsrecht_und_petitionsverfahren-pdf-data.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Informationen zu Petitionsrecht und Petitionsverfahren<\/a> im Datenhandbuch des Bundestages vom 18.11.2019.<br \/><br \/>Ma\u00dfgeblich f\u00fcr den Verfahrensablauf sind die \u201eGrunds\u00e4tze des Petitionsausschusses\u201c. In diesen ist recht ordentlich beschrieben, wie eine Petition ablaufen muss und wie sie behandelt wird.<br \/><br \/>Urspr\u00fcnglich war es f\u00fcr eine erfolgreiche Petition erforderlich, innerhalb einer Frist von vier Wochen mindestens 50.000 Unterst\u00fctzungen (also Unterzeichnungen) zu sammeln. Diese Vorgaben wurden mit Wirkung vom 1. Juli 2024 auf 30.000 Unterst\u00fctzungen innerhalb von sechs Wochen <a href=\"https:\/\/www.bundestag.de\/dokumente\/textarchiv\/2024\/kw26-pa-petitionen-quorum-1010108\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">angepasst<\/a> .<br \/><br \/>Nun gibt es verschiedene M\u00f6glichkeiten, eine Petition durchzuf\u00fchren und einzureichen. Einmal gibt es einige freie Online-Petitionsplattformen, die von verschiedenen Organisationen (private Anbieter) angeboten werden. Zu den bekanntesten geh\u00f6ren openPetition, Avaaz, weACT von Campact und Change.org.<br \/><br \/>Eine Petition, die \u00fcber ein solches privates Petitionsportal durchgef\u00fchrt werden, haben grunds\u00e4tzlich erst einmal keine wirkliche Relevanz. Sie k\u00f6nnen ernsthaft eigentlich nur eine \u00f6ffentliche Wirkung entfalten, indem sie zeigen, dass eine gro\u00dfe Anzahl von Menschen ein gleiches Anliegen teilt. Das kann Einfluss auf die \u00f6ffentliche Meinung haben und auf diese Weise vielleicht sogar mittelbare politische Wirkung entfalten (wenn Politiker dadurch sehen, dass ein bestimmtes Anliegen von einer gro\u00dfen Zahl B\u00fcrger \u2013 also auch W\u00e4hler \u2013 vorgetragen wird).<br \/><br \/>Theoretisch k\u00f6nnte eine solche Sammlung von Unterst\u00fctzungen nach dem geltenden Recht und den Grunds\u00e4tzen auch wie eine regul\u00e4re Petition behandelt werden. Allerdings findet das in der Realit\u00e4t faktisch nie statt. Das Problem ist n\u00e4mlich, dass es f\u00fcr den Petitionsausschuss keinerlei M\u00f6glichkeit gibt, zu \u00fcberpr\u00fcfen, ob die abgegebenen Unterst\u00fctzungen tats\u00e4chlich echt sind. Au\u00dferdem genie\u00dfen etliche dieser Plattformen einen selbst verschuldeten schlechten Ruf. Es fehlt an der Reputation, um ernstgenommen zu werden.<br \/><br \/>Die sinnvollste und erfolgversprechendste M\u00f6glichkeit einer Petition an den deutschen Bundestag ist die Nutzung des <a href=\"https:\/\/epetitionen.bundestag.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Petitionsportals des Bundestages<\/a>. Wird die Petition dort zugelassen und erreicht in der sechsw\u00f6chigen Frist das Quorum von mindestens 30.000 Unterst\u00fctzungen, so muss sich der Petitionsausschuss damit befassen. Die Echtheit der Unterst\u00fctzungen wird dadurch gew\u00e4hrleistet, dass eine Registrierung beim Petitionsportal erforderlich ist. Will man etwas erreichen, ist das der gangbare Weg. Eine solche Petition entfaltet nicht nur politische Wirkung, sondern nat\u00fcrlich \u2013 ebenso wie die bei Privaten durchgef\u00fchrten Petitionen \u2013 eine \u00f6ffentliche Wirkung. Unterzeichnet man eine Petition beim offiziellen Portal, dann ist die Stimme nicht von vornherein f\u00fcr die M\u00fclltonne.<br \/><br \/>Eine weitere M\u00f6glichkeit w\u00e4re, als Petent selbst eine Webseite zum Sammeln von Unterst\u00fctzungen zu bauen. Dabei k\u00f6nnte man darauf achten, dass die Echtheit der einzelnen Unterst\u00fctzungen nicht angezweifelt w\u00fcrde. Theoretisch. Also praktisch wahrscheinlich auch. Aber nicht wirklich. Denn daf\u00fcr m\u00fcsste man einiges an Daten von den Unterst\u00fctzern sammeln und speichern\u2026 und das wirklich datenschutzkonform zu machen ist der blanke Horror. Ich w\u00fcrde das nie im Leben machen wollen.<br \/><br \/>Also muss man sich \u00fcberlegen, was man mit der geplanten Petition erreichen m\u00f6chte. M\u00f6chte man vor allem ein \u00f6ffentlich wirksames Statement setzen, dann ist ein privates Petitionsportal durchaus gut nutzbar. Die H\u00fcrden f\u00fcr die Mitzeichnung sind geringer, denn die Unterst\u00fctzer m\u00fcssen sich nicht registrieren oder irgendwie \u201eausweisen\u201c. F\u00fcr eine Einreichung beim Petitionsausschuss taugt eine solche Petition aber eher nicht.<br \/>Geht es nur oder (neben dem \u00f6ffentlichen Signal) auch darum, die erfolgreiche Petition beim Petitionsausschuss zu Geh\u00f6r zu bringen, dann f\u00fchrt kein Weg am offiziellen Petitionsportal des Bundestages vorbei.<br \/><br \/>Entschlie\u00dft man sich f\u00fcr eine reine \u201eSignalwirkungs-Petition\u201c und will daf\u00fcr eines der offenen Petitionsportale nutzen, dann sollte man die Plattform aber auch mit Bedacht w\u00e4hlen. Einmal, um die Seriosit\u00e4t der Petition sicherzustellen, und andererseits auch, um die Daten der Unterst\u00fctzer, welche man zur Teilnahme animiert, bestm\u00f6glich zu sch\u00fctzen bzw. den Schutz dieser Daten halbwegs sicherzustellen.<br \/><br \/>Und von den genannten freien Portalen gibt es nur eine einzige, welche diese beiden Punkte gut erf\u00fcllt: <a href=\"https:\/\/www.openpetition.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">openPetition<\/a>.<br \/><br \/>Zu den wirklich beschissenen Plattformen, die \u00fcberdies einen miesen Ruf genie\u00dfen, geh\u00f6rt auf jeden Fall Change.org!<br \/><br \/><strong>Und nun zur\u00fcck zur Petition des VdeH\u2026<\/strong><br \/><br \/>Schaut man auf die Kampagnenseite<br \/><br \/><strong><a href=\"https:\/\/lnk.pepecyb.hu\/wirlgesch\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">Wir lieben Geschmack<\/a> (<a href=\"https:\/\/web.archive.org\/web\/20250627205130\/https:\/\/wirliebengeschmack.de\/\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">arch<\/a>)<\/strong><br \/><br \/>sieht man auf den ersten Blick auf der Grafik, dass die Petition <a href=\"https:\/\/lnk.pepecyb.hu\/geschchango\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">bei Change.org durchgef\u00fchrt<\/a> (<a href=\"https:\/\/web.archive.org\/web\/20250627205836\/https:\/\/www.change.org\/p\/geplantes-menthol-und-aromenverbot-f\u00fcr-e-zigaretten-verhindern\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">arch<\/a>) wird.<br \/><br \/><strong>Ach du Schei\u00dfe! Was jetzt? Das meinen die doch nicht ernst, oder?<\/strong><br \/><br \/>Ausgerechnet Change.org, die Plattform, welche <a href=\"https:\/\/bigbrotherawards.de\/2016\/changeorg\" target=\"_blank\" rel=\"nofollow noopener\">im Jahr 2016 mit dem Big Brother Award<\/a> \u201eausgezeichnet\u201c wurde, weil sie Schindluder mit den Daten der Petenten und Unterst\u00fctzer treiben, weil sie die Daten nicht nur selbst nutzen, sie in den USA speichern, sondern sie auch noch an andere verh\u00f6kern.<br \/><br \/>Eine Plattform, bei der es m\u00f6glich ist, sich \u00fcber dubiose Kan\u00e4le jede Menge Unterst\u00fctzungen aus aller Herren L\u00e4nder einzukaufen und deren Petitionen nahezu immer vom Petitionsausschuss in die Tonne gekloppt werden.<br \/><br \/>Grunds\u00e4tzlich ist die Kampagnenseite des VdeH echt gut gemacht. Sie vermittelt die Fakten, zeigt das Problem und die Gefahr auf, f\u00fchrt Daten inklusive Quellen an und ist wirklich einladend.<br \/><br \/>Sie wirkt auch nicht wie eine typische Seite einen furztrockenen H\u00e4ndlerverbands, sondern zielt sehr gut auf die eigentlichen Adressaten, n\u00e4mlich die Konsumenten, ab.<br \/><br \/>Im Abschnitt \u201eMehr \u00fcber die Petition\u201c gibt es aber ein paar deutliche Schw\u00e4chen. So wird zu Beispiel bei \u201eWie viele Stimmen braucht Ihr?\u201c gesagt, dass keine bestimmte Anzahl erforderlich ist. Das ist schon einmal ein Hinweis darauf, dass eine Einreichung nicht wirklich geplant ist bzw. erhofft wird. Dann wird fantasiert, dass sich die Politik aber ab 30.000 Stimmen mit der Petition befassen m\u00fcsse. Na ja. Befassen klingt jetzt hochtrabend und weckt gro\u00dfe Erwartungen. M\u00fcssen m\u00fcssen die aber gar nix. Wenn da was von Change.org kommt, dann landet das im Schredder und es ergeht ein Bescheid \u00fcber die Ablehnung, ohne dass eine Begr\u00fcndung mitgeliefert werden muss. Hier wird mal m\u00e4chtig was aufgeblasen, was von vornherein zum Platzen verurteilt ist.<br \/><br \/>Und dann noch die Frage: \u201eBis wann geht die Petition?\u201c Auch hier wird offensichtlich, dass man nicht mit einer Einreichung beim Petitionsausschuss rechnet und den wahrscheinlich auch nicht beabsichtigt. Denn f\u00fcr die Einreichung muss das Quorum von mindestens 30.000 Unterst\u00fctzungen innerhalb von sechs Wochen ab Start der Petition erreicht werden. Punkt. Aus. Ende. There are no exceptions.<br \/><br \/>Es sieht also so aus, als ginge es wirklich nur um die Signalwirkung. Nur damit lockt man keinen Dampfer hinter dem Pfrunzel hervor, um dabei mitzumachen. \u201eZuletzt\u201c ist n\u00e4mlich eh vorbei\u2026 und die Hoffnung bei den Konsumenten schon lange gestorben. Zumindest was das Suchen der \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr unsere Anliegen betrifft. Mit einer echten Petition, die dann wom\u00f6glich im Bundestag behandelt wird, k\u00f6nnte man die Nutzer schon noch irgendwie (mit viel Getrommel) dazu bewegen, mitzumachen. Aber das scheint ja nicht die Absicht zu sein.<br \/><br \/>Wenn es aber nur um die Signalwirkung geht, weshalb dann so ein Shithole wie Change.org? Die gleiche Wirkung h\u00e4tte man mit openPetition auch erreichen k\u00f6nnen, die Sache w\u00fcrde aber seri\u00f6ser aussehen und man w\u00fcrde die Daten der Unterst\u00fctzer nicht einer Drecksfirma zu Fra\u00df und zum Verh\u00f6kern vor die F\u00fc\u00dfe werfen.<br \/><br \/>Allerdings muss man dabei auch noch im Hinterkopf behalten, welche Au\u00dfenwirkung eine Petition auf einem dieser Portale wirklich hat. Selbst wenn sie es schaffen w\u00fcrden, innerhalb kurzer Zeit ne halbe Million Unterst\u00fctzungen zu sammeln, w\u00fcrde niemand davon wirklich Kenntnis nehmen. Solche Petitionen werden im Ergebnis einfach nicht gesehen. Da schreibt keiner dr\u00fcber. Mal ehrlich: Wann hat in j\u00fcngerer Vergangenheit jemand von Euch etwas \u00fcber eine Petition von Change.org gelesen, die sehr viele Stimmen gesammelt hat? Also jetzt au\u00dferhalb der Webseite von Change.org? Na? Seht Ihr!<br \/><br \/>Da hilft auch eine Pressemeldung des Verbands nicht, denn die Pressemeldungen landen eh irgendwo auf Medien, die eigentlich niemand liest (au\u00dfer mir\u2026 aber auch nur deshalb, weil ich solche Artikel automatisiert sammeln lasse).<br \/><br \/><strong>H\u00e4tte der VdeH wenigstens die seri\u00f6se Plattform openPetition gew\u00e4hlt, dann h\u00e4tte ich dar\u00fcber geschrieben und sogar selbst unterzeichnet. Aber Change.org? Nein, nie im Leben! Echt nicht! Und ich empfehle es auch niemandem, die Petition zu unterzeichnen, sondern warne ausdr\u00fccklich davor.<\/strong> Nicht, weil die M\u00fche eh f\u00fcr\u2019n Arsch ist, sondern vor allem, weil man damit eine Plattform unterst\u00fctzt, die es echt nicht verdient hat und weil man denen dann auch noch die eigenen Daten in den gierigen Schlund wirft. Macht das nicht! Bitte!<br \/><br \/><strong>Die selbe Kampagnen-Seite zu einer richtigen Petition beim Petitionsportal des deutschen Bundestags\u2026 und ich w\u00e4re begeistert. Ich h\u00e4tte sofort gezeichnet. Und ich h\u00e4tte die Werbetrommel daf\u00fcr ger\u00fchrt\u2026 bis zur Besinnungslosigkeit\u2026 \u00fcberall wo man es h\u00f6ren m\u00f6chte und \u00fcberall, wo man es nicht h\u00f6ren m\u00f6chte.<\/strong><br \/><br \/>Und das, obwohl es vom H\u00e4ndlerverband kommt und ich mit diesen Verb\u00e4nden nicht gerade gl\u00fccklich bin. Das w\u00e4re mal eine Aktion gewesen, die wirklich f\u00fcr beide Parteien wichtig und wertvoll ist.<br \/><br \/><strong>Aber so? Verkackt!<\/strong><br \/><strong>Schade drum!<\/strong><br \/><br \/>Warum machen die das denn? Keine Ahnung. Ich h\u00e4tte eigentlich gedacht, dass in dem Verband auch gen\u00fcgend Leute sitzen, die Ahnung haben und die ausreichend Verstand haben, eine solche Aktion nicht schon im Ansatz zu verhunzen. Ob ich mich da geirrt habe?<\/div><\/div><br \/><\/div>","width":640,"height":426}