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\"Die<\/a>Die Dampfdruck-Presse<\/a> wrote the following post <\/a>Wed, 16 Apr 2025 10:30:21 +0200<\/span><\/span><\/div>
H\u00f6rt ihr die S\u00e4ge s\u00e4gen?<\/strong>
\"Image\/photo\"<\/a>

Sie s\u00e4gt am Stamm des Dampfbaums. Vielleicht hei\u00dft es schon bald: \u201eAchtung, Baum f\u00e4llt!\u201c<\/strong>

K\u00fcrzlich \u201eschrub<\/a>\u201c ich im Forum Dampf-Piraten in einem Kommentar zum letzten Artikel der Apotheken-Umschau

Und in der EU arbeitet man wohl hinter den Kulissen(!) auch an einer baldigen Neuauflage der Tabaksteuerrichtlinie (die mit den Mindeststeuers\u00e4tzen) mit eklatant hohen Tabak- aber auch Liquid-Steuern.
Aufregen lohnt nicht. K\u00f6nnen eh nix dran drehen.<\/blockquote>

Dass ich der geheim gehaltenen Pl\u00e4ne \u00fcberhaupt gewahr wurde, verdanke ich meinen \u201eAntennen\u201c, die ich ins Web gerichtet habe. Aber ich bekam nix aus offiziellen Quellen, und schon gar nicht aus offiziellen Kan\u00e4len der EU reingesp\u00fclt, sondern eine Meldung \u00fcber einen Artikel (vom 14. April) des Online-Nachrichtenportals Apollo News (bitte keine Diskussionen dazu, dass es sich \u2013 laut Wikipedia \u2013 um ein \u201erechtes Portal\u201c handelt\u2026 ich bekomme halt alles, was mit dem Thema zu tun hat, in meinen Eingang):

EU plant Tabaksteuererh\u00f6hung: Zigaretten k\u00f6nnten 2025 um 30 Prozent teurer werden<\/a> (arch<\/a>) [Apollo News]

Mit der Einleitung

Die EU-Kommission plant eine drastische Steuererh\u00f6hung auf Tabakprodukte \u2013 mit Preisspr\u00fcngen von bis zu 30 Prozent schon 2025. Auch E-Zigaretten und Nikotinbeutel sollen teurer werden. Ziel: eine rauchfreie Generation bis 2040.<\/blockquote>

und im eigentlichen Artikel mit der Aussage

Laut dem EU-Entwurf sollen nicht nur klassische Zigaretten, sondern auch Tabakerhitzer, E-Zigaretten und Nikotinbeutel st\u00e4rker besteuert werden. Letztere sind in Deutschland bislang zwar nicht erh\u00e4ltlich, werden aber in anderen EU-L\u00e4ndern bereits verkauft \u2013 bisher oft mit niedriger oder gar keiner Besteuerung. Die Reform w\u00fcrde diese Produkte k\u00fcnftig deutlich teurer machen.<\/blockquote>
Also bin ich \u201elosgegangen\u201c, um \u201ezu Fu\u00df\u201c irgendwelche Informationen im Netz dazu zu finden. Insbesondere weil dieser Artikel die einzige Quelle war, was mich zun\u00e4chst an der Seriosit\u00e4t ein wenig zweifeln lie\u00df.

Es war nahezu nix zu finden, bis auf ein paar Fetzen her und da, dass man am 16. April eine Sitzung plant, um \u00fcber die Revision der Tabaksteuerdirektive zu sprechen.

Das hat bei mir den Verdacht gefestigt, dass da \u2013 sch\u00f6n im Geheimen, ohne die \u00d6ffentlichkeit zu \u201everunsichern\u201c \u2013 etwas im Busch ist.
Die ExRaucher-IG gibt es nun schon seit einigen Jahren nicht mehr. Und ich habe seinerzeit dann auch die Mitgliedschaft bei den ETHRA<\/a> gecancelt (eine nicht existente Orga kann ja da kein Mitglied sein\u2026 wobei\u2026 die IG-ED steht da noch drin\u2026 egal). Mir wurde aber angeboten und ans Herz gelegt, in der Google-Gruppe der ETHRA und im Mailverteiler zu verbleiben, um eventuell als Einzelperson mal hier und da mitzuwirken (vor allem durch das Streuen der Informationen auch im deutschsprachigen Raum). Und so bekomme ich regelm\u00e4\u00dfig von dort auch weiterhin aktuelle Informationen.
Gestern kam da nun eine Mail rein, in welcher ein schnell (aber gut) verfasster Brief an die Kommission vorgestellt wurde\u2026 zu genau dem Thema. Die ETHRA haben ja ganz gute Dr\u00e4hte und scheinen die Information \u00fcber das Meeting auch zu haben. Der Brief ist knackig, seri\u00f6s, fundiert und inhaltlich echt top.

Er endet mit

In Anbetracht all dessen fordern wir die Kommission auf, die wissenschaftlichen Erkenntnisse \u00fcber E-Zigaretten und andere risikoarme Alternativen zum Rauchen zu pr\u00fcfen, und wir bitten Sie eindringlich, keine steuerlichen Ma\u00dfnahmen zu f\u00f6rdern, die die Zukunft dieser neuen Technologien in der Europ\u00e4ischen Union gef\u00e4hrden k\u00f6nnten.<\/blockquote>

Gestern schrieb dann auch Steamshots etwas zu dem Thema \u2026 mit der Aussage, es w\u00fcrde heute eine \u201eEntscheidung getroffen\u201c:

Der Tag der Wahrheit: Morgen entscheidet die EU \u00fcber die Zukunft des Dampfens<\/a> (arch<\/a>)

Na ja\u2026 ganz so isses nicht. Da wird jetzt kein Beschluss gefasst, aber es soll eine Beschlussfassung auf den Weg gebracht werden.
Dass das alles ohne jegliche \u00f6ffentliche Beteiligung und ohne jegliche Information der \u00d6ffentlichkeit (in einer Demokratie also der Souver\u00e4n) stattfindet, mag skandal\u00f6s anmuten, entspricht aber exakt der Arbeitsweise der EU. So funktioniert sie. Der B\u00fcrger ist eh nur l\u00e4stig.

Jedenfalls scheint man da jetzt Ernst zu machen und die Direktive zeitnah \u00fcberarbeiten zu wollen. Auch mit der Regelung der Besteuerung von Liquids.
Wenn bisher \u00fcber diese Direktive in der Szene diskutiert wurde, musste ich \u00f6fter einmal hoffnungsvolle Gedanken lesen. Mancher hoffte, durch die Direktive k\u00f6nnte die sehr hohe Besteuerung in Deutschland abgemildert werden. Trugschluss!

Deshalb hier noch einmal (wieder einmal): Die Tabaksteuerrichtlinie regelt einen MINDESTsteuersatz f\u00fcr Produkte, jedoch keinen H\u00f6chststeuersatz. Sollte also der (rein fiktive, v\u00f6llig von mir aus der Luft gegriffene und nur als anschauliches Beispiel gedachte) Steuersatz von einem Eurocent pro Milligramm Nikotin festgelegt werden, so bedeutet das, dass kein EU-Mitgliedsstaat weniger Steuer erheben darf. Mehr ist aber jederzeit erlaubt\u2026 wenn also ein Land 10 Eurocent pro Milligramm Nikotin erhebt, so steht das im Einklang mit der Direktive. Und wenn ein Land, wie z.B. Deutschland \u00fcberdies eine Steuer auf alle Fl\u00fcssigkeiten erhebt, ist das auch kein Problem, sondern erlaubt.

Sinn und Zweck der Mindeststeuerfestlegung ist, dass es innerhalb der EU kein Land geben soll, in welchem keine oder extrem geringe Steuern erhoben werden, um ein Ausweichen der Konsumenten innerhalb des Binnenmarktes auf genau dieses Land zu verhindern.

Und\u2026 Sinn und Zweck der Steuer ist es, nicht etwa den Tabakkonsum durch diese Lenkungssteuer einzud\u00e4mmen und eine \u201erauchfreie Generation bis 2040\u201c zu erreichen, sondern den Konsum von Nikotin einzud\u00e4mmen und eine \u201enikotinfreie<\/strong> Generation bis 2040\u2033 zu erzwingen. Es geht also nicht um die \u201eVolksgesundheit\u201c, sondern um das Durchsetzen des heiligen Gebotes der ANTZ<\/a>: \u201eDu sollst kein Nikotin konsumieren!\u201c Es geht darum, eigentlich theoretisch freien, selbst\u00e4ndigen, erwachsenen und eigenverantwortlichen Menschen den Konsum eines Genussmittels abzuerziehen.

Und wisst Ihr was?<\/strong>

Das kommt!<\/strong>

Und die Mindeststeuer wird nicht niedrig ausfallen.<\/strong>

Damit sich der Widerstand in der \u00d6ffentlichkeit bez\u00fcglich der Steuer auf Liquids in Grenzen h\u00e4lt, wird zurzeit die Propagandam\u00fchle angeworfen und mal liest \u00fcberall, wie sch\u00e4dlich das Dampfen doch sei. Und als Sahneh\u00e4ubchen dann obendrauf noch der Schutz der \u201eKinderlein\u201c, also der Minderj\u00e4hrigen\u2026 obwohl es in der Hinsicht gar kein wirkliches Problem gibt (die laut DEBRA 1,5% dampfenden Minderj\u00e4hrigen sind echt kein wirkliches Problem\u2026 vor allem, wenn man bedenkt, dass 10-15% dieser Altersgruppe regelm\u00e4\u00dfig Alkohol konsumiert\u2026 keinen \u201eE-Alkohol, der harmlos ist\u201c, sondern den richtigen Stoff).

Die S\u00e4ge s\u00e4gt also flei\u00dfig weiter\u2026 und meine Hoffnung auf ein gutes Ende schwindet (ist eh kaum noch was von \u00fcbrig).<\/strong><\/div><\/div>
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