Was so war… #1 - 1.7.25 – 3.8.25: "Doppelte Standards" und "Keiner nimmt uns ernst"

1.7.25 – 3.8.25

Doppelte Standards

Im April stieß ich auf einen Artikel bei Focus-Online: „Schweden ist mit einer Raucherquote von fünf Prozent ein Vorbild“ (arch)

Es handelte sich dabei um ein Interview mit Dr. Alexander Nussbaum (Head of Scientific & Medical Affairs, Philip Morris), der auf die vorbildliche Raucherquote und die europaweit niedrigste Quote an Rauchertoten in Schweden hinwies. Er führt dies, nicht unbegründet, auf die Verfügbarkeit von oralem Tabak in Schweden zurück. Dieser ist im Rest der EU nicht zugelassen.

Um aber auch in Deutschland bessere Raten zu erreichen, gäbe es die Möglichkeit, den Umstieg auf rauchlose Alternativen, wie Pfrunzeln und Tabaktoaster zu fördern.

Er weist darauf hin, dass diese Produkte nach aktueller wissenschaftlicher Evidenz potenziell weniger schädlich einzustufen sind.
Auf eine Nachfrage bezüglich des Gateway-Effekts (rauchlose Alternativen als „Einstiegsdroge“ für den Zigarettenkonsum) hin, verweist er darauf, dass es diesbezüglich keinerlei wissenschaftliche Studien gebe, die dies belegen und verweist, dass es diesen Effekt in Schweden (wo es ja auch weiterhin Tabak zum Rauchen gibt) nicht einmal im Ansatz gibt.

Bezüglich der von dem Konzern, in dessen Diensten er steht, verstärkt vertriebenen und beworbenen Tabakerhitzer verweist er außerdem auf geringere Schadstoffwerte in den Körpern von Konsumenten und auf zurückgehende gesundheitliche Auswirkungen.

Nun bin ich kein Fan von Herrn Nussbaum (kann man hier in der DDP auch immer wieder mal erkennen) und erst recht kein Fan von Tabakfirmen wie PM… aber ich war schon positiv überrascht, dass es ein solches Interview in den Focus geschafft hat.

Zack, vor ein paar Tagen landet dann ein Artikel von Telepolis in meinem Fangkorb: Kampfzone Nikotin: Müssen Medien gegen das Rauchen kämpfen? (arch)

Und der Titel trifft es gut! Focus-Online erhielt nämlich eine öffentliche Rüge des Deutschen Presserats.

Interview verharmlost Zigaretten-Alternativen
FOCUS.DE wurde für ein einseitiges Interview mit einem Vertreter eines großen Tabakkonzerns gerügt. Unter der Überschrift „‚Schweden ist mit einer Raucherquote von fünf Prozent ein Vorbild‘“ hob der Interviewpartner vor allem die Vorzüge von Tabak-Verdampfern und Kautabak im Vergleich zu Zigaretten hervor und stellte sie insbesondere als gesündere Alternative dar. Die gesundheitlichen Risiken dieser positiv dargestellten Zigaretten-Alternativen wurden jedoch nicht hinterfragt. Die Aussagen des Konzernmitarbeiters wurden weder redaktionell eingeordnet noch wurden ihnen Einschätzungen neutraler Gesundheitsexperten gegenübergestellt. Der Beschwerdeausschuss sah darin einen gravierenden Mangel an journalistischer Sorgfalt gemäß Ziffer 2 und im Ergebnis eine unangemessene Darstellung im Bereich der Medizinberichterstattung gemäß Ziffer 14 des Pressekodex.

Das ist schon ein starkes Stück! Einmal ist es absolut unüblich, bei einem normalen Interview Aussagen durch „neutrale Experten“ einordnen zu lassen. Und es gibt auch keine Verpflichtung, Aussagen eines Interviewpartners „einzuordnen“. Diese „Einordnerei“ ist eine recht neue Erscheinung, Es wird immer alles „eingeordnet“, „gefaktengecheckt“, es wird „Haltung gezeigt“ und unliebsame Aussagen (unerheblich vom Wahrheitsgehalt) werden ums Verrecken schlechtgeredet… in der „Presse von heute“.

Allerdings gilt das auch nur, wenn die Aussage dem aktuell gültigen politischen und gesellschaftlichen Kurs widerspricht. Es ist noch gar nicht lange her, da wurde eher gerügt, wenn bei Artikeln zu Corona-Impfstoffen einmal kritische Aussagen anderer genannt wurden. Dagegen durfte man nichts sagen. Da war sich „die Wissenschaft“ einig (Einigkeit und Wissenschaftlichkeit schließen sich übrigens aus).

Aber hier wurde wohl kräftig von ANTZ interveniert (nach dem Motto: „Solchen Typen darf man gar nicht erst eine Plattform bieten.“), wobei man im Unklaren bleibt, WER sich da beschwert hat und man auch keine Begründung für die Rüge geliefert bekommt (eine Suche in der Entscheidungsdatenbank bringt zu dieser Entscheidung nämlich keine Treffer… es gibt keinen Volltext).

Der Kampf gegen das Nikotin ist halt unbarmherzig und „alternativlos“… ja, ja…

Keiner nimmt uns ernst

Nicht wirklich überrascht hat mich die Meldung des BVRA über das „Ergebnis“ der „Expertenanhörung vor einem Bürgerforum“ zur Novelle des Nichtraucherschutzgesetzes in Baden-Württemberg. Na ja… ein wenig überrascht war ich schon. Denn der BVRA räumt da ein, dass er nicht wirklich ernst genommen wurde und der Vortrag von Simon Bauer irgendwie nix gebracht hat.

Leider konnten wir mit unserer klar an den harten Fakten orientierten Herangehensweise offensichtlich nicht durchdringen.

Und so ist das Dampfen mal so richtig fett drin in der Empfehlung des Bürgerforums. Die Bürger sollen also auch vor einem gefährlichen „Nichts“ geschützt werden.

Hoffnung auf einen anderen Verlauf hatte ich aber schon vorher nicht wirklich. Ich war nämlich schon verwundert, dass eine Micro-Organisation (Mitgliederstand Januar 2025: 404 Mitglieder) einer Randgruppe überhaupt Gehör (zumindest formelles Gehör) eingeräumt wurde.

Sonst war in der Zeit nix Wesentliches festzustellen… ist halt Saure-Gurken-Zeit…

Et is Saure-Jurken-Zeit! Das ist nicht neu. Das beobachte ich schon seit vielen Jahren. Über den Sommer hinweg gibt es wenige Sachen rund ums Dampfen, über welche zu berichten lohnt...

Et is Saure-Jurken-Zeit! Das ist nicht neu. Das beobachte ich schon seit vielen Jahren. Über den Sommer hinweg gibt es wenige Sachen rund ums Dampfen, über welche zu berichten lohnt.

Aber insgesamt passiert nicht mehr viel. Abgesehen von so Korken, wie die geplante EU-Extra-Steuer.

Und das sind dann auch die Sachen, zu denen ich Artikel verfasse. Es muss bedeutend genug sein und es muss sich auch etwas dazu schreiben lassen. Leider wird das immer weniger.

Den Wochenblick habe ich ja auch eingestellt, weil es kaum noch etwas gab. Allerdings sammle ich trotzdem weiter alle möglichen Infos rund ums Dampfen. Und ich mache es auch weiter so, wie ich es für den Wochenblick gemacht habe. Meine Antennen sind auch weiterhin ausgerichtet und spülen mir regelmäßig Infos (aber auch viel "Beifang") in meine Sammlung.

Bei manchen Dingen, die da landen, denke ich, dass es sich lohnen würde, etwas dazu zu schreiben, aber letztlich ist es dann doch zu dünn. Und manchmal möchte ich einfach nur einen knackigen, kurzen Kommentar dazu loswerden. Doch das ist hier kein reiner Microblogging-Dienst. Und so verstaubt etliches in meiner Sammlung.

Damit sich das ändert, werde ich jetzt eine regelmäßig unregelmäßige Kolumne "Was so war..." starten. Einerseits führt das zu regelmäßigem Content hier in der DDP, andererseits vergammelt nicht alles, was ich aufschnappe in meinem Archiv.

"Regelmäßig unregelmäßig" bedeutet, dass ein neuer Artikel nicht in festen Zeitabständen erscheint, sondern immer erst dann, wenn sich genügend "Kleinkram" angesammelt hat, für den es sich lohnt.

Die Artikel werde ich ganz schlicht durchnumerieren (ja, und ich verwende auch weiterhin überwiegend die alte Rechtschreibung), wenn ich die Neuerung für unsinnig halte 😉). Im Artikel selbst gebe ich dann den Zeitraum an, den er umfasst.

Ach... und Achtung, Vorsicht: Bei den "Was so war..." kann es zu einer erhöhten Konzentration von Ironie, Sarkasmus, flapsiger Sprache etc. kommen. 😂

Der erste Artikel wird den gesamten Juli umfassen, sowie die erste Kalenderwoche des August...

Dass man auf EU-Ebene gerade an einer Neuauflage der Tabaksteuerverordnung bastelt, ist ja bekannt. Und dass es dadurch keine geringeren Liquidsteuern in Deutschland geben wird, habe ich auch erläutert…

Dass man auf EU-Ebene gerade an einer Neuauflage der Tabaksteuerverordnung bastelt, ist ja bekannt. Und dass es dadurch keine geringeren Liquidsteuern in Deutschland geben wird, habe ich auch erläutert… denn in der Verordnung werden MINDEST-, aber keine Höchst-STEUERN festgelegt.
Die Idee für Liquids ist in der EU eine abgestufte Steuer je nach Nikotingehalt. Der höchste Satz soll bei Liquids von 15 bis 20 mg/ml 36 Cent betragen.

Das ist für Deutschland keine große Hürde. Denn hier nimmt man ja für alle Flüssigkeiten Steuern. Damit sind die „starken“ Flüssigkeiten auch mit drin, wie dann gefordert. Ab dem 1. Januar 2026 sind es 32 Cent. Die fehlenden vier Cent kann man in einer weiteren Stufe einfach zu 2027 nachlegen. Hat den Vorteil, dass nicht groß am Gesetz geschraubt werden muss und dass man dann die Vorgaben der EU erfüllt.

Und: Nein, man wird in Deutschland nicht eine extra Steuerklasse nur für nikotinhaltige Flüssigkeiten ab 15 mg/ml einführen. Dafür wären extra Steuerbanderolen erforderlich, ein gesondertes Verfahren zur Versteuerung speziell dieser Gebinde… und wieso auch? Es wird eh alles Flüssige pauschal besteuert. Also einfach nur den Satz eine Stufe weiter anziehen… und Ruhe ist im Karton.

So weit, so scheiße!

Das wäre jetzt aber keinen Artikel wert.

Neee… die EU hat’s drauf, noch einen weiteren Haufen Scheiße oben drauf zu löffeln!

Die Kassen sind klamm. Nicht nur in Deutschland, sondern auch und ganz besonders in der EU (als Institution). Es wird jede Menge Kohle für jeden Mist gebraucht. Kohle hierfür. Kohle dafür (ich sag jetzt nix zur Ukraine… das Fass ohne Boden). Und deshalb braucht die EU einen riesigen Haushalt… also sehr viel Kohle.

So wurde ein Bedarf von zwei Billionen Euro (nicht die „Billions“ aus Amerika, sondern die echten Billionen) festgelegt. Also zweitausend Milliarden Euro. Als Zahl: 2.000.000.000.000 Euro. Das ist gigantisch viel. Das ist eine Zahl, die sich ein normaler Mensch nicht vorstellen kann.

Würde man die zwei Billiarden aus Ein-Euro-Münzen nebeneinander legen, so wäre die Reihe ca. 46.000.000.000 Kilometer lang. Das ist zehnmal die durchschnittliche Entfernung von der Erde zum Planeten Neptun.

Echt unvorstellbar.

Einen hab ich noch. Die zwei Billionen Ein-Euro-Münzen würden 15 Millionen Tonnen wiegen.

Angenommen, man würde die Münzen in einem Lkw (14-Tonner… die haben so ungefähr eine Zuladungskapazität von 7 Tonnen) nach Brüssel schaffen wollen, müsste man über zwei Millionen Fahrten absolvieren.

So… jetzt aber genug von dieser Irrsinns-Zahl!

Die Kohle muss irgendwo herkommen.

Den Mitgliedsstaaten wird man es nicht komplett aus den Rippen leiern können. Die sind selbst alle mächtig klamm und müssen sich verschulden und dem Bürger noch tiefer in die Tasche greifen.

Also braucht es eine andere Quelle… ohne Umweg über die Beiträge der Mitgliedsstaaten.

Tolle Idee: Die EU erhebt selbst auch einfach Steuern.

Darf sie zwar nicht. Das bleibt (noch) den Mitgliedsstaaten vorbehalten… Aber… scheiß drauf… wen interessiert es denn, wenn die EU was macht, was sie eigentlich gar nicht darf?

Und da kommt jetzt die Tabaksteuer ins Spiel. Die denken tatsächlich ernsthaft darüber nach, selbst auch noch Tabaksteuern (natürlich AUCH für Liquids) zu erheben. Nennt sich „TEDOR“ (Tobacco Excise Duty Own Resource = Tabakverbrauchssteuer Eigenmittel). Angedacht sind 15 % Steuer. Nicht schlecht.

Irgendwann kostet dann eine 10-ml-Pulle Liquid 20 Euro oder mehr (der Handel nutzt solche Steuern bzw. Steuererhöhungen gerne auch mal für einen kleinen Margen-Zuwachs).

Tja… nun will die EU also auch gerne zusätzliche(!) Liquid-Steuern erheben.

Erheben… erheben… hmmm… was niemals passieren wird ist, dass sich die EU-Bürger einmal gegen diesen Wahnsinn erheben.

Seit einiger Zeit wird massiv und gehäuft von einer „Tabak-Epidemie“ oder einer „Tabak- und Nikotin-Epidemie“ gesprochen und geschrieben...

Seit einiger Zeit wird massiv und gehäuft von einer „Tabak-Epidemie“ oder einer „Tabak- und Nikotin-Epidemie“ gesprochen und geschrieben [1].

Seinen Ursprung hat der Begriff bei einer Organisation, welche sich auch mit Epidemien intensiv befasst: WHO, die Weltgesundheitsorganisation.

WHO report on the global tobacco epidemic, 2025: warning about the dangers of tobacco (arch)

Lassen wir uns den Begriff mal auf der Zunge zergehen und stellen uns mal ganz dumm… und fragen: „Wat is ne Epdemie?“

Jeder, der diesen Begriff aufschnappt, hat eine recht klare Vorstellung davon, was eine Epidemie ist. Das ist, wenn ganz viele Menschen irgendwo in kürzester Zeit krank werden und die Zahl der Erkrankten schnell ansteigt und auch noch viele der Erkrankten daran sterben. Da stecken sich ganz viele an, weil die Krankheit sehr ansteckend ist und man enorm aufpassen muss, um sich zu schützen.

Hatten wir doch gerade erst… „Corona“… wobei… das war noch eine Stufe dramatischer, weil es als Pandemie eingestuft wurde, also eine Krankheit, die sich nicht auf einen bestimmten Raum beschränkt, sondern sich weltweit rasch ausbreitet.

Schauen wir doch mal nach „Definitionen“…

Das Deutsche Rote Kreuz sagt:

Bei einer Epidemie breitet sich eine ansteckende Krankheit schnell regional aus und führt zu einer überdurchschnittlich großen Zahl von Erkrankten.
Dabei handelt es sich meist um Infektionskrankheiten, welche durch einen Virus oder Bakterien übertragen werden. Aber auch Pilze, Parasiten und verunreinigtes Wasser oder Lebensmitteln können zu einer Epidemie führen.

DocCheck Flexikon meint dazu:

Eine Epidemie bezeichnet ein stark gehäuftes, örtlich und zeitlich begrenztes Auftreten einer Erkrankung, vor allem einer Infektionskrankheit.

Und bei Wikipedia kann man lesen:

Eine Epidemie (von altgriechisch ἐπί epí ‚auf, bei, dazu‘, und δῆμος dēmos ‚Volk‘), auch Seuche genannt, ist ein zeitlich und örtlich begrenztes vermehrtes Auftreten von Krankheitsfällen einheitlicher Ursache innerhalb einer menschlichen Population und entspricht damit einem großen Ausbruch einer Krankheit. Der Begriff war und ist nicht auf Infektionskrankheiten beschränkt.

Ok… das deckt sich mit dem, was die meisten von uns im Kopf haben, wenn sie den Begriff Epidemie aufschnappen.

Was meint denn die WHO mit ihrem Begriff, mit welchem sie so hausieren geht? Es geht darum, die Tabakabhängigkeit als eine Epidemie einzuordnen.
Ok, eine echte Abhängigkeit (und beim Tabakrauchen wird wohl niemand anzweifeln, dass es sich um eine recht schwere Abhängigkeit handelt) ist schon eine Krankheit. Allerdings ist den Definitionen gemeinsam, dass es sich um eine Art „ansteckende“ oder besser „übertragbare“ Krankheit handelt.

So… und wie „steckt man sich mit Tabakabhängigkeit an“? Es ist kein Virus, es ist kein Bakterium, es kommt nicht aus dem Wasserhahn und steckt nicht im Essen. Auch gibt es keine Tabakabhängigkeitspilze, die man sich in der öffentlichen Badeanstalt zwischen die Zehen spült… und auch Tabaksuchtwanzen oder -mücken sind mir bisher nicht bekannt.

Eigentlich wäre man an dieser Stelle schon fertig mit der Überprüfung, ob man die Tabakabhängigkeit als Epidemie bezeichnen kann. Man wird davon nicht „ereilt“… es handelt sich um eine bewusste Entscheidung, wiederholt Tabakrauch zu konsumieren. Die meisten wissen um das Abhängigkeitspotenzial (darüber aufzuklären ist Aufgabe der WHO) und nehmen es in Kauf oder denken, sie seien davor gefeit.

Aber sind wir mal großzügig, ignorieren diesen ersten Fehler und schauen weiter. Eine Krankheit bleibt es ja. Auch wenn man sie sich aktiv einhandeln muss, ohne dass man anderen oder der Umwelt dafür die Schuld geben kann.

Ein weiterer Faktor dafür, dass man von einer Epidemie sprechen kann, ist das „plötzliche“ Ausbrechen mit einer zunehmend großen Anzahl von „Erkrankten“.

Also „plötzlich“ ist am Tabakkonsum nur wirklich nichts! Der Tabakkonsum ist so alt wie die Entdeckung der Tabakpflanze. Schon vor dem 15. Jahrhundert wurde Tabak von den indigenen Völkern in Amerika konsumiert. Und die „Entdecker“ brachten das dann mit nach Europa. Hunderte von Jahren gibt es also den Konsum und damit auch die Tabakabhängigkeit. Die Abhängigkeit breitet sich nicht schnell aus und auch nicht regional. Es ist auch kein wirklicher Zuwachs zu verzeichnen. Im letzten Jahrhundert ist die weltweite Zahl von Tabakrauchern recht stabil und liegt schätzungsweise zwischen 1 und 1,3 Milliarden Menschen. Das sind aktuell so um die 16 % der Weltbevölkerung.

Stabil isses also auch. Nix mit schneller oder dramatischer Zunahme. Also auch nix mit „Epidemie“.

Egal… aber wenigstens sterben eine Menge Menschen daran, oder?

Ja, in absoluten Zahlen sterben ne Menge an den Folgen des Tabakkonsums. Weltweit geschätzt um die 8 Millionen jährlich.

Relativ wirkt das dann aber schon wieder anders… denn das sind ca. 0,6 %.

Tabakrauchen und die damit verbundene Tabakabhängigkeit sind also keine plötzlichen Ereignisse. Man kann sich damit auch nicht „anstecken“. Es findet seit mindestens hundert Jahren keine wesentliche Zunahme der Fälle statt und die Sterberate ist jetzt auch nicht rekordverdächtig.

Wirklich nix mit Epidemie!

Und dann machen die aus Tabakabhängigkeit auch noch dummdreist eine Tabak- und Nikotinabhängigkeit, um alle Konsumenten sicherer Nikotinprodukte auch mit in ihre Krankenstatistik zu bekommen.

Und wieder quatscht jeder den Scheiß nach… die Medien übernehmen die Begriffe ohne Überprüfung und sogar ohne nachzudenken. Wenn’s von der WHO kommt, dann ist das ja die Wahrheit.

Was bewirkt nun die zunehmende Nutzung des Begriffs? Genau, es bewirkt Angst. Habe gerade erst über diese Taktik geschrieben (Verdachtsmomente). Angst zu erzeugen und aufrechtzuerhalten ist eine prima Methode, um staatliche Eingriffe bis tief hinein in die persönliche Freiheit zu rechtfertigen und dabei auf „Verständnis“ in der Bevölkerung zu treffen.

Angst kann krankhaft werden (daran wird seit einiger Zeit ja auch mächtig gearbeitet… in allen Bereichen). Dann ist es eine Krankheit. Und diese allumfassende Angst vor allem… vor dem Russen, der kurz vor Berlin steht, vor der Hitze, vor dem Klimawandel, vor Corona, vor den allgegenwärtigen Nazis… wird seit nicht so langer Zeit geschürt und nimmt stetig zu. Wenn man nur oft genug von der Tabak- und Nikotinepidemie spricht, dann nimmt die Angst auch zu. Man wird davon „infiziert“. Die Quote steigt stark.

Wenn man nun mal drüber nachdenkt, dann ist das eine Art Epidemie. Sozusagen eine Epidemieepidemie…

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[1]: https://www.who.int/europe/de/news/item/04-07-2025-new-who-report-pushes-for-stronger-tobacco-control-policies
https://www.who.int/news-room/fact-sheets/detail/tobacco
https://www.innovations-report.de/gesundheit-leben/medizin-gesundheit/bericht-17515/
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/who-will-hoehere-tabaksteuern-in-deutschland-156897/
https://kurier.at/chronik/welt/who-tabak-verbot-aroma-e-zigaretten-sucht/403052650

Ich schreibe selbst ja nicht mehr viel auf den Plattformen, wo sich Dampfer versammeln...

Ich schreibe selbst ja nicht mehr viel auf den Plattformen, wo sich Dampfer versammeln. In vielen Foren bin ich zwar angemeldet, lese da aber überwiegend mit und haue nur ab und an mal einen raus. Einer der Gründe für das Festhalten an diesen „Communitys“ ist, dass ich beobachten möchte, was die Szene so bewegt. Wo es Fragen oder Unsicherheiten gibt, was man sich wünscht. Das direkte Fragen nach Themen für die DDP habe ich aufgegeben. Da kommt nix. Jahrelang habe ich das immer wieder versucht… für die Nebelkrähe und die DDP, aber es gibt kein Feedback in Hinblick auf Artikelwünsche.

Also bin ich zum Beobachter geworden.

Wenn ich dann mal einen Punkt aufschnappe, merke ich mir den. Und wenn das Thema dann so, zwei-, dreimal aufgefallen ist, dann genügt oft ein einziges weiteres Posting, um mich zu triggern und mal was dazu zu schreiben.

So auch kürzlich wieder geschehen… zu einem Thema, das mich schon lange umtreibt: die Steuer.

Schon seit es noch gar keine konkreten Pläne für eine Liquidsteuer gab, konnte man vereinzelt lesen, dass sicherlich bald eine Steuer kommen würde. Das sei normal. Das sei ok, solange sie nicht zu hoch wäre. Oftmals wurde sogar für Steuern argumentiert, weil man hoffte, sobald es eine Steuer gäbe, würden zu starke Einschränkungen oder ein Verbot vom Tisch sein. Die würden sich doch ihre Geldquelle nicht zerschießen. Nun, da war wohl der Wunsch der Vater des Gedanken.

Jedenfalls liest man immer wieder, dass eine Steuer ja sein müsse… blah, blubb.

Und ich frage regelmäßig, weshalb denn eine extra Steuer sein müsse. Schließlich gibt es ja seit jeher eine Steuer auf Liquids… die Mehrwertsteuer. Bedeutet: Der Staat kassiert schon immer bei jedem verkauften Liquid mit. So wie er auch bei jedem verkauften Schlüpper mitverdient.

Aus der Begründung zum TabStMoG geht ganz klar hervor, wozu die Liquidsteuer dienen soll. Sie ist nicht als echte Geldeinnahmequelle für den Staat gedacht. Klar nimmt man mit, was man bekommen kann. Und bei den Erwartungen haben sie auch noch mächtig daneben gehauen.

Die Liquidsteuer ist von der Idee, vom Ansatz her und von Anfang an eine Lenkungssteuer.

Eine Lenkungssteuer ist ein wirtschaftliches Instrument, das darauf abzielt, das Verhalten von Individuen in eine bestimmte Richtung zu lenken, um bestimmte Ziele zu erreichen. Es geht dabei nicht in erster Linie um Steuereinnahmen, sondern darum, den Bürger zu einem bestimmten Verhalten zu zwingen, indem man das unerwünschte Verhalten durch Steuern teuer und damit unattraktiv macht.

Die Bürger sollen nicht dampfen! Deshalb wird das Dampfen durch Steuern vorsätzlich so teuer gemacht, dass viele darauf verzichten (oder verzichten müssen, weil sie es sich nicht mehr leisten können… nur mal so: für meinen jährlichen Verbrauch müsste ich dieses Jahr 2.600 Euro Steuern zahlen).
Und wer nun „einsichtig tut“ und äußert, es sei ja klar und normal, dass es eine Steuer geben müsse, befürwortet damit, dass es klar und normal ist, wenn der Staat den Bürgern das Dampfen abgewöhnen möchte… gegen deren Willen… mit Zwang…und das auch noch ohne rationale Begründung. Ok, wer darauf steht gezwungen und gedemütigt zu werden, der sollte dann vielleicht ein SM-Studio aufsuchen…

Ich denke nur, vielen ist die Konsequenz gar nicht klar… und vielen ist nicht bewusst, dass die Liquidsteuer eine reine Lenkungssteuer ist, um Deutschland möglichst auch zu 100 % dampffrei zu bekommen.

Die Steuer hat nur einen Grund: Der Staat will Euch das Dampfen abgewöhnen.

Immer dran denken, bevor Ihr auf die Idee kommt, die Liquidsteuer sei ja eine Sache, die sowieso hätte kommen müssen, also geben wir uns mal einsichtig.

Falsch! Diesen Gedanken könnte man haben, wenn eine Steuer in Art einer Luxussteuer hätte kommen sollen… aber die isses in dem Fall nicht.

Die Einschläge von tatsächlichen oder geplanten Aromenverboten für Liquids kommen immer näher. Und auch im politischen Berlin denkt man offenbar auch immer intensiver über eine solche Maßnahme der Regulierung nach. Alles für den Schutz der Jugend. Ok… zu dem Thema schreib ich jetzt nix...

Die Einschläge von tatsächlichen oder geplanten Aromenverboten für Liquids kommen immer näher. Und auch im politischen Berlin denkt man offenbar auch immer intensiver über eine solche Maßnahme der Regulierung nach. Alles für den Schutz der Jugend. Ok… zu dem Thema schreib ich jetzt nix.

Na, jedenfalls ist es höchste Zeit, in der Hinsicht auch proaktiv etwas zu unternehmen (wenn es erstmal ein Verbot gibt, wird es nur schwerlich wieder rückgängig zu machen sein).

Ich hatte eigentlich gedacht, zu dem Thema mal ein wenig Bewegung beim BVRA beobachten zu können. Immerhin gab es ja eine „Zuckung“ nach meinem offenen Brief und einen weiteren nichtssagenden Artikel.

Es sieht aber so aus, als käme da nichts… oder sie machen es mit „geheimdienstlichen Mitteln“ und können und dürfen darüber nichts verlauten lassen, weil sie jeden, der etwas davon mitbekommt, erschießen müssten.

Vom BfTG vernimmt man zu dem Thema auch nix.

Doch vor kurzem wurde ich nun auf eine Aktion des VdeH aufmerksam. Eine Petition. Grundsätzlich keine schlechte Idee, weil man damit auch die Konsumenten mit ins Boot holt… und nur gemeinsam besteht irgendwie eine Aussicht, die Katastrophe zu verhindern.

Jetzt mal ein paar Dinge, wie ich Petitionen sehe und wann und wie ich sie für sinnvoll halte. Alles Sachen, die ich anlässlich anderer Petitionen schon einmal geschrieben habe… aber es soll sich ja nun keiner durch mein Blog wühlen müssen.

Das Petitionsrecht ist in Deutschland durch das Grundgesetz garantiert. Das Recht, sich mit Anliegen an die Volksvertretung zu wenden ist in Artikel 17 GG festgeschrieben. Und Artikel 45c GG bestimmt, dass der Bundestag einen Petitionsausschuss für Petitionen gem. Art. 17 GG bestellen muss.

Die rechtlichen Grundlagen sind in Deutschland, gelinde gesagt äußerst dürftig, lückenhaft und teilweise recht alt. Vor allem aber schwer zu finden. Es gibt ein Gesetz über die Befugnisse des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages mit der letzten Änderung aus dem Jahr 2004. Das gibt aber nix her, was das eigentliche Verfahren bezüglich einer Petition anbelangt. Und dann gibt es noch die Grundsätze des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden (Verfahrensgrundsätze) vom 15.01.2014, sowie Informationen zu Petitionsrecht und Petitionsverfahren im Datenhandbuch des Bundestages vom 18.11.2019.

Maßgeblich für den Verfahrensablauf sind die „Grundsätze des Petitionsausschusses“. In diesen ist recht ordentlich beschrieben, wie eine Petition ablaufen muss und wie sie behandelt wird.

Ursprünglich war es für eine erfolgreiche Petition erforderlich, innerhalb einer Frist von vier Wochen mindestens 50.000 Unterstützungen (also Unterzeichnungen) zu sammeln. Diese Vorgaben wurden mit Wirkung vom 1. Juli 2024 auf 30.000 Unterstützungen innerhalb von sechs Wochen angepasst .

Nun gibt es verschiedene Möglichkeiten, eine Petition durchzuführen und einzureichen. Einmal gibt es einige freie Online-Petitionsplattformen, die von verschiedenen Organisationen (private Anbieter) angeboten werden. Zu den bekanntesten gehören openPetition, Avaaz, weACT von Campact und Change.org.

Eine Petition, die über ein solches privates Petitionsportal durchgeführt werden, haben grundsätzlich erst einmal keine wirkliche Relevanz. Sie können ernsthaft eigentlich nur eine öffentliche Wirkung entfalten, indem sie zeigen, dass eine große Anzahl von Menschen ein gleiches Anliegen teilt. Das kann Einfluss auf die öffentliche Meinung haben und auf diese Weise vielleicht sogar mittelbare politische Wirkung entfalten (wenn Politiker dadurch sehen, dass ein bestimmtes Anliegen von einer großen Zahl Bürger – also auch Wähler – vorgetragen wird).

Theoretisch könnte eine solche Sammlung von Unterstützungen nach dem geltenden Recht und den Grundsätzen auch wie eine reguläre Petition behandelt werden. Allerdings findet das in der Realität faktisch nie statt. Das Problem ist nämlich, dass es für den Petitionsausschuss keinerlei Möglichkeit gibt, zu überprüfen, ob die abgegebenen Unterstützungen tatsächlich echt sind. Außerdem genießen etliche dieser Plattformen einen selbst verschuldeten schlechten Ruf. Es fehlt an der Reputation, um ernstgenommen zu werden.

Die sinnvollste und erfolgversprechendste Möglichkeit einer Petition an den deutschen Bundestag ist die Nutzung des Petitionsportals des Bundestages. Wird die Petition dort zugelassen und erreicht in der sechswöchigen Frist das Quorum von mindestens 30.000 Unterstützungen, so muss sich der Petitionsausschuss damit befassen. Die Echtheit der Unterstützungen wird dadurch gewährleistet, dass eine Registrierung beim Petitionsportal erforderlich ist. Will man etwas erreichen, ist das der gangbare Weg. Eine solche Petition entfaltet nicht nur politische Wirkung, sondern natürlich – ebenso wie die bei Privaten durchgeführten Petitionen – eine öffentliche Wirkung. Unterzeichnet man eine Petition beim offiziellen Portal, dann ist die Stimme nicht von vornherein für die Mülltonne.

Eine weitere Möglichkeit wäre, als Petent selbst eine Webseite zum Sammeln von Unterstützungen zu bauen. Dabei könnte man darauf achten, dass die Echtheit der einzelnen Unterstützungen nicht angezweifelt würde. Theoretisch. Also praktisch wahrscheinlich auch. Aber nicht wirklich. Denn dafür müsste man einiges an Daten von den Unterstützern sammeln und speichern… und das wirklich datenschutzkonform zu machen ist der blanke Horror. Ich würde das nie im Leben machen wollen.

Also muss man sich überlegen, was man mit der geplanten Petition erreichen möchte. Möchte man vor allem ein öffentlich wirksames Statement setzen, dann ist ein privates Petitionsportal durchaus gut nutzbar. Die Hürden für die Mitzeichnung sind geringer, denn die Unterstützer müssen sich nicht registrieren oder irgendwie „ausweisen“. Für eine Einreichung beim Petitionsausschuss taugt eine solche Petition aber eher nicht.
Geht es nur oder (neben dem öffentlichen Signal) auch darum, die erfolgreiche Petition beim Petitionsausschuss zu Gehör zu bringen, dann führt kein Weg am offiziellen Petitionsportal des Bundestages vorbei.

Entschließt man sich für eine reine „Signalwirkungs-Petition“ und will dafür eines der offenen Petitionsportale nutzen, dann sollte man die Plattform aber auch mit Bedacht wählen. Einmal, um die Seriosität der Petition sicherzustellen, und andererseits auch, um die Daten der Unterstützer, welche man zur Teilnahme animiert, bestmöglich zu schützen bzw. den Schutz dieser Daten halbwegs sicherzustellen.

Und von den genannten freien Portalen gibt es nur eine einzige, welche diese beiden Punkte gut erfüllt: openPetition.

Zu den wirklich beschissenen Plattformen, die überdies einen miesen Ruf genießen, gehört auf jeden Fall Change.org!

Und nun zurück zur Petition des VdeH…

Schaut man auf die Kampagnenseite

Wir lieben Geschmack (arch)

sieht man auf den ersten Blick auf der Grafik, dass die Petition bei Change.org durchgeführt (arch) wird.

Ach du Scheiße! Was jetzt? Das meinen die doch nicht ernst, oder?

Ausgerechnet Change.org, die Plattform, welche im Jahr 2016 mit dem Big Brother Award „ausgezeichnet“ wurde, weil sie Schindluder mit den Daten der Petenten und Unterstützer treiben, weil sie die Daten nicht nur selbst nutzen, sie in den USA speichern, sondern sie auch noch an andere verhökern.

Eine Plattform, bei der es möglich ist, sich über dubiose Kanäle jede Menge Unterstützungen aus aller Herren Länder einzukaufen und deren Petitionen nahezu immer vom Petitionsausschuss in die Tonne gekloppt werden.

Grundsätzlich ist die Kampagnenseite des VdeH echt gut gemacht. Sie vermittelt die Fakten, zeigt das Problem und die Gefahr auf, führt Daten inklusive Quellen an und ist wirklich einladend.

Sie wirkt auch nicht wie eine typische Seite einen furztrockenen Händlerverbands, sondern zielt sehr gut auf die eigentlichen Adressaten, nämlich die Konsumenten, ab.

Im Abschnitt „Mehr über die Petition“ gibt es aber ein paar deutliche Schwächen. So wird zu Beispiel bei „Wie viele Stimmen braucht Ihr?“ gesagt, dass keine bestimmte Anzahl erforderlich ist. Das ist schon einmal ein Hinweis darauf, dass eine Einreichung nicht wirklich geplant ist bzw. erhofft wird. Dann wird fantasiert, dass sich die Politik aber ab 30.000 Stimmen mit der Petition befassen müsse. Na ja. Befassen klingt jetzt hochtrabend und weckt große Erwartungen. Müssen müssen die aber gar nix. Wenn da was von Change.org kommt, dann landet das im Schredder und es ergeht ein Bescheid über die Ablehnung, ohne dass eine Begründung mitgeliefert werden muss. Hier wird mal mächtig was aufgeblasen, was von vornherein zum Platzen verurteilt ist.

Und dann noch die Frage: „Bis wann geht die Petition?“ Auch hier wird offensichtlich, dass man nicht mit einer Einreichung beim Petitionsausschuss rechnet und den wahrscheinlich auch nicht beabsichtigt. Denn für die Einreichung muss das Quorum von mindestens 30.000 Unterstützungen innerhalb von sechs Wochen ab Start der Petition erreicht werden. Punkt. Aus. Ende. There are no exceptions.

Es sieht also so aus, als ginge es wirklich nur um die Signalwirkung. Nur damit lockt man keinen Dampfer hinter dem Pfrunzel hervor, um dabei mitzumachen. „Zuletzt“ ist nämlich eh vorbei… und die Hoffnung bei den Konsumenten schon lange gestorben. Zumindest was das Suchen der Öffentlichkeit für unsere Anliegen betrifft. Mit einer echten Petition, die dann womöglich im Bundestag behandelt wird, könnte man die Nutzer schon noch irgendwie (mit viel Getrommel) dazu bewegen, mitzumachen. Aber das scheint ja nicht die Absicht zu sein.

Wenn es aber nur um die Signalwirkung geht, weshalb dann so ein Shithole wie Change.org? Die gleiche Wirkung hätte man mit openPetition auch erreichen können, die Sache würde aber seriöser aussehen und man würde die Daten der Unterstützer nicht einer Drecksfirma zu Fraß und zum Verhökern vor die Füße werfen.

Allerdings muss man dabei auch noch im Hinterkopf behalten, welche Außenwirkung eine Petition auf einem dieser Portale wirklich hat. Selbst wenn sie es schaffen würden, innerhalb kurzer Zeit ne halbe Million Unterstützungen zu sammeln, würde niemand davon wirklich Kenntnis nehmen. Solche Petitionen werden im Ergebnis einfach nicht gesehen. Da schreibt keiner drüber. Mal ehrlich: Wann hat in jüngerer Vergangenheit jemand von Euch etwas über eine Petition von Change.org gelesen, die sehr viele Stimmen gesammelt hat? Also jetzt außerhalb der Webseite von Change.org? Na? Seht Ihr!

Da hilft auch eine Pressemeldung des Verbands nicht, denn die Pressemeldungen landen eh irgendwo auf Medien, die eigentlich niemand liest (außer mir… aber auch nur deshalb, weil ich solche Artikel automatisiert sammeln lasse).

Hätte der VdeH wenigstens die seriöse Plattform openPetition gewählt, dann hätte ich darüber geschrieben und sogar selbst unterzeichnet. Aber Change.org? Nein, nie im Leben! Echt nicht! Und ich empfehle es auch niemandem, die Petition zu unterzeichnen, sondern warne ausdrücklich davor. Nicht, weil die Mühe eh für’n Arsch ist, sondern vor allem, weil man damit eine Plattform unterstützt, die es echt nicht verdient hat und weil man denen dann auch noch die eigenen Daten in den gierigen Schlund wirft. Macht das nicht! Bitte!

Die selbe Kampagnen-Seite zu einer richtigen Petition beim Petitionsportal des deutschen Bundestags… und ich wäre begeistert. Ich hätte sofort gezeichnet. Und ich hätte die Werbetrommel dafür gerührt… bis zur Besinnungslosigkeit… überall wo man es hören möchte und überall, wo man es nicht hören möchte.

Und das, obwohl es vom Händlerverband kommt und ich mit diesen Verbänden nicht gerade glücklich bin. Das wäre mal eine Aktion gewesen, die wirklich für beide Parteien wichtig und wertvoll ist.

Aber so? Verkackt!
Schade drum!

Warum machen die das denn? Keine Ahnung. Ich hätte eigentlich gedacht, dass in dem Verband auch genügend Leute sitzen, die Ahnung haben und die ausreichend Verstand haben, eine solche Aktion nicht schon im Ansatz zu verhunzen. Ob ich mich da geirrt habe?

Wir (also die meisten) sind inzwischen auf Angst konditioniert. Vor all und jedem Scheiß wird gewarnt und vor drohenden Gefahren Bange gemacht...

Wir (also die meisten) sind inzwischen auf Angst konditioniert. Vor all und jedem Scheiß wird gewarnt und vor drohenden Gefahren Bange gemacht.

Eine (sehr kleine) Auflistung von Schlagzeilen gefällig?

• Farbstoff Titandioxid steht in Verdacht, Krebs zu verursachen.
• Ethoxyquin steht unter Krebsverdacht
• Glyphosat steht in Verdacht, Krebs zu verursachen
• Künstliches Beta-Carotin aus dem Labor steht in Verdacht Krebs zu verursachen
• DDT steht in Verdacht Krebs zu verursachen
• Experten vermuten, dass Palmöl an der Entstehung von Krebs beteiligt sein könnte
• PFAS können zu einem erhöhten Krebsrisiko führen
• Acrolein, das im Verdacht steht, krebserregend zu sein
• Aluminium steht im Verdacht, Alzheimer auszulösen
• Sucralose und das Abbauprodukt Sucralose-6-Acetat könnten gesundheitsgefährdend sein
• ...

Und gerne, allzu gerne ist die Politik dann „bereit“, diese Produkte oder Stoffe zu verbieten bzw. einzuschränken. Weil wir ja nicht in der Lage sind, selbst zu entscheiden, ob wir uns dem Risiko aussetzen wollen. Nein… Mama und Papa passen fein auf uns auf.

Und wir machen das mit. Also die meisten tun das. Ja, es werden auch immer mehr, die ausdrücklich fordern, dass der Staat Verbote und Einschränkungen schafft, um uns alle zu „schützen“.

Abgesehen von Regulierungen werden uns vor allem aber Schreckgespenster in den Kopf gepflanzt. Wenn wir „Formaldehyd“ lesen oder hören, denken wir automatisch an die „tödliche Gefahr aus den Spanplatten-Möbeln“. Und dann ist Formaldehyd auch noch toxisch und sogar als krebserregend eingestuft.

Woran wir aber nicht denken, sind Grenzwerte. Diese reichen völlig aus, um die Gefahr, welche von einem Stoff ausgeht, zu minimieren. Denn… die Aufnahme vieler dieser Stoffe können wir gar nicht verhindern. Sie sind einfach vorhanden. In unserer Umwelt, in unserer Nahrung… Formaldehyd zum Beispiel sogar in der Luft, die wir ausatmen. Um Formaldehyd in der Raumluft vollständig zu vermeiden, müssten wir das Ausatmen verbieten… also praktisch das Atmen überhaupt.

Viele Stoffe werden aber (sogar ohne toxisch zu sein) öffentlich stigmatisiert, indem sie mit Krebs in Verbindung gebracht werden.
Wer ein wenig aufmerksamer die obigen Beispiele gelesen hat, wird festgestellt haben, dass sie alle etwas gemeinsam haben: sie „stehen in Verdacht“.
Das ist eine geniale Taktik. Es werden, teils wirklich zweifelhafte Studien genommen, in denen die Belastung oder der Konsum eines Stoffes mit dem Auftreten von Krebsfällen in Verbindung gebracht werden. Selbst wenn die Studie, weil sie in diesem Zusammenhang nur eine Korrelation, nicht aber eine Kausalität nachweisen konnten, dann mit eben dieser Floskel arbeitet oder, was auch gerne gemacht wird, mit der Formulierung “… es ist nicht auszuschließen, dass…“

Das Problem ist, dass die breite Öffentlichkeit beim Wahrnehmen solcher Schlagzeilen oder Kurzberichte nicht hinterfragt oder gar recherchiert, ob es denn nun einen Nachweis, oder zumindest eine hohe Wahrscheinlichkeit gibt, dass der Stoff tatsächlich bestimmte gesundheitliche Probleme verursacht. Das „steht in Verdacht“ wird unbewusst überlesen oder ausgeblendet… und im Kopf bleibt hängen: „Stoff A verursacht Krebs!“
Wird dann irgendwo berichtet, dass in einem bestimmten Produkt Stoff A nachgewiesen werden konnte, dann wird das verstanden als: „Der Konsum des Produkts verursacht Krebs, denn da ist Stoff A drin, der ja Krebs verursacht! Das hat die Wissenschaft festgestellt.“

Niemand hinterfragt, wie viel von Stoff A in dem Produkt enthalten ist und ob die Menge vielleicht unterhalb aller gesetzlichen Grenzwerte liegt… womöglich sogar unterhalb der nicht vermeidbare Belastung in der normalen Umwelt. Nein! Es wird die Kette der Schlussfolgerungen als gegeben hingenommen.

Und genau dieser Mechanismus wird beim Dampfen auch gerne verwendet, um neue Regulierungen und Einschränkungen vorzubereiten oder zu begründen. Und es funktioniert.

Besonders schlimm ist, dass auch die Konsumenten verunsichert werden und eine permanente latente Angst aufrechterhalten wird. Das führt dann z.B. zu kuriosen Diskussionen über das Dampfen. Plötzlich erschrecken eingefleischte Dampfer, wenn sie feststellen, dass z.B. Kanthal-Heizdraht Aluminium in der Legierung enthält. Denn mal abgesehen davon, dass sich der Draht beim Dampfen nicht auflöst, steht Aluminium auch nur „in Verdacht, Alzheimer auszulösen“. In Verdacht! Einen Nachweis, dass dem so ist, gibt es absolut noch nicht. Selbst das BfR bestätigt, dass es keinen Beleg dafür gibt, dass Aluminium Alzheimer verursacht [1]. Allerdings gehört dieses Institut auch zum Panik-Helikopter-Kartell und empfiehlt, z.B. keine Alufolie mehr für die Aufbewahrung von Lebensmitteln zu verwenden. es gibt zwar keinen Grund dafür… „aber man kann ja nie vorsichtig genug sein“…“Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste“.

Also… lasst Euch nicht in ständiger Angst halten. Schaut genau hin (taucht die Formulierung „steht in Verdacht“ auf, dann muss man nicht nur zweimal, sondern besser dreimal hingucken und recherchieren), hinterfragt und lasst Euch nicht manipulieren.

Einen gesicherten Hinweis habe ich aber noch… Ich kenne eine Sache, die unbestreitbar lebensgefährlich ist und mit hundertprozentiger Sicherheit mit dem Tod endet: das Leben! Es ist also empfehlenswert, wenn man nicht sterben möchte, gar nicht erst mit dem Leben anzufangen! Es gibt absolut keine Möglichkeit, durch eine besondere Lebensweise und die Vermeidung von Risiken zu verhindern, dass das Leben mit dem Tod endet (der Highlander ist ein modernes Märchen 😉).

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[1] https://www.bfr.bund.de/cm/343/keine_alzheimer_gefahr_durch_aluminium_aus_bedarfsgegenstaenden.pdf ↩︎